Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

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Voranfrage

Voranfrage

Mit einer Voranfrage kann rechtsverbindlich geklärt werden, ob für ein in Aussicht stehendes, aber derzeit noch nicht konkretisiertes Ausfuhrvorhaben, eine Genehmigung erteilt werden könnte. Die positive Entscheidung über die Voranfrage ist somit nicht mit der Genehmigung gleichzusetzen. Sofern das Ausfuhrvorhaben realisiert werden soll, muss der Ausführer unter Verweis auf die bereits getroffene Entscheidung die Erteilung der Ausfuhrgenehmigung beantragen. Bei Vorliegen einer im Wesentlichen unveränderten Sach- und Rechtslage wird die Genehmigung dann erteilt.

Anträge auf Voranfrage können mittels des vom BAFA zur Verfügung gestellten ELAN-K2-Ausfuhr-Systems online gestellt werden.

Sonstige Anfrage

Sonstige Anfragen dienen zur Klärung von z.B.:

  • Empfängeranfragen im Zusammenhang mit der Terrorverordnung oder Frühwarnliste
  • Güteranfrage zur Klärung der Einstufung im Embargofall
  • Güter und Empfängerkombination auch in andere Länder, zur Einschätzung der Genehmigungspflicht und Einstufung.

Sofern Sie bereits zu dem vom BAFA zur Verfügung gestellten ELAN-K2-Ausfuhr-System registriert sind, ist die Sonstige Anfrage mit diesem System einzureichen. Für die Registrierung im ELAN-K2-Ausfuhr-System ist die Angabe Ihrer EORI-Nummer erforderlich. Wenn Ihnen z.B. noch keine EORI-Nummer von den Zollbehörden zugeteilt wurde, können Sie die Sonstige Anfrage auch mittels dem „Kontaktformular Ausfuhrkontrolle“ übermitteln. 

In welchen Fällen kann die Sonstige Anfrage nicht verwendet werden?

  • Wenn Sie einen Antrag auf Verlängerung oder Änderung für eine bestehende Genehmigung beantragen wollen. Bitte laden Sie in diesen Fällen ein Dokument zum Vorgang hoch.
  • Klärung allgemeiner Fragen im Rahmen der Rechtsauslegung ohne konkreten Empfänger und Güterbezug. Verwenden Sie in diesen Fällen das „Kontaktformular Ausfuhrkontrolle“. 

Sonstige Anfragen können mittels des vom BAFA zur Verfügung gestellten ELAN-K2-Ausfuhr-Systems online gestellt werden.

Informationen zum Thema

Publikationen

Die folgenden Fragebögen sollen Sie und das BAFA bei der Erfassung von Werkzeugmaschinen und den dazugehörigen numerischen Steuerungen durch die Güterlisten der EG-Dual-use-Verordnung unterstützen. Bei Verwendung der Fragebögen in der jeweils aktuellen Fassung werden so unnötige Rückfragen vermieden. Damit kann eine schnelle und reibungslose Antragsbearbeitung gewährleistet werden.

Formulare