Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Hinweis zum Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher werden auf dieser Website Nutzungsdaten nur in anonymisierter Form zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert.

Ausfuhrverantwortlicher

Zwei Arbeiter im Lager Quelle: © iStock.com/shapecharge

In dem Bestreben, unzuverlässige Personen und Unternehmen vom Umgang mit Kriegswaffen und der Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter fernzuhalten und eine wirksame Kontrolle der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck aus der Gemeinschaft sicherzustellen, hat die Bundesregierung Grundsätze für die Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren beschlossen. Hiermit soll vermieden werden, dass durch illegale Ausfuhren in diesem Bereich die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt, das friedliche Zusammenleben der Völker gestört oder die auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland belastet werden.

Bei Exportvorhaben mit genehmigungspflichtigen Gütern ist es daher notwendig, gegenüber dem BAFA einen Ausfuhrverantwortlichen (AV) zu benennen. Dieser ist für die Einhaltung der Exportkontrollvorschriften persönlich verantwortlich und muss Mitglied des Vorstands oder der Geschäftsführung sein. Die Benennung des AV (Formular AV1) gilt bis zum Widerruf. Bitte beachten Sie, dass neben dem Benennungsformular auch eine Kopie des aktuellen Handelsregisterauszugs einzureichen ist.

Die Erklärung des AV zur Verantwortungsübernahme (Formular AV2) ist immer nur ein Jahr gültig. Wenn dieses nicht erneuert wird, müssen Anträge auf Ausfuhrgenehmigung persönlich vom AV unterzeichnet werden bzw. im Falle der elektronischen Antragstellung mittels ELAN-K2 von diesem persönlich im ELAN-K2 Portal eingereicht werden.

In den Fällen, in denen der Ausfuhrverantwortliche oder das weitere Mitglied des vertretungsberechtigten Organs des Unternehmens der deutschen Amtssprache nicht ausreichend mächtig ist, bietet das BAFA eine nicht offizielle Übersetzung der Formulare AV1 und AV2 sowie der dazugehörenden Erläuterung als Hilfsmittel an. Gültig für die Antragstellung sind ausschließlich die Originale in deutscher Sprache.

Informationen zum Thema