Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

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Elfenbeinküste (Côte d'Ivoire)

In Umsetzung der Resolution 2283 (2016) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen folgend hat der Rat der Europäischen Union am 9. Juni 2016 durch den Beschluss (GASP) 2016/917 den Gemeinsamen Standpunkt 2010/656/GASP gegen die Elfenbeinküste aufgehoben.

Gleichzeitig wurden mit der Verordnung (EU) 2016/907 die in den Verordnungen (EG) Nr. 174/2005 und Nr.560/2005 angeordneten Sanktionen mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

Auch das Ausfuhrverbot nach § 74 AWV wurde entsprechend geändert.

Somit gelten gegenüber der Elfenbeinküste keine besonderen Restriktionen mehr. Die Elfenbeinküste gilt infolge der Aufhebung oben genannten Gemeinsamen Standpunkts auch nicht mehr als Waffenembargoland im Sinne des Art. 4 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 428/2009.

Informationen zum Thema

Embargoverordnungen

Änderungs- und Durchführungsverordnungen

Gemeinsame Standpunkte des Rates