Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

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Embargos

Ausschnitt aus einem Lexikon, der das Wort Embargo auf englisch erklärt Quelle: © Fotolia.com/aga7ta

Allgemeiner Hinweis zur Veröffentlichung von Embargovorschriften

In den Länder-Ordnern zum Themenbereich Embargos finden Sie Hinweistexte, die einen Überblick über die einzelnen Embargomaßnahmen bieten. Daneben finden Sie Verlinkungen zu den jeweiligen Rechtsgrundlagen. Die Verlinkungen folgen hierbei folgender Grundstruktur:

  1. Embargo-Verordnungen der EU
  2. Änderungs- bzw. Durchführungsverordnungen (z. B. Neufassungen oder Änderungen der Anhänge der entsprechenden Embargo-Verordnung)
  3. Gemeinsame Standpunkte oder Beschlüsse im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
  4. Sonstige (z. B. ältere Verordnungen, die zu Informationszwecken veröffentlicht bleiben)

Ggf. sind darüber hinaus weitere Dokumente, wie etwa Endverbleibsdokumente für Exporte in den Iran, verlinkt.

Die Länder-Ordner werden kontinuierlich überarbeitet, um die Aktualität der Veröffentlichungen zu wahren.

Länderbezogene Embargomaßnahmen

Embargos werden aus außen- oder sicherheitspolitischen Gründen angeordnet und beschränken die Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern.

Oftmals werden diese Embargos durch einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates initiiert. Die Umsetzung dieser VN-Resolutionen erfolgt für die Mitgliedstaaten der EU in Form von Gemeinsamen Standpunkten auf dem Gebiet der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Im Rahmen der GASP kann der Rat der Europäischen Union jedoch auch eigene Embargomaßnahmen verhängen, die nicht auf eine VN-Resolution zurückgehen. Die Beschlüsse des Rates im Rahmen der GASP sind völkerrechtlich für die Mitgliedstaaten verbindlich. Damit die Vorgaben der GASP-Beschlüsse unmittelbar geltendes EU-Recht werden, bedürfen diese einer weiteren Konkretisierung und Umsetzung durch unmittelbar geltende EU-Verordnungen oder durch nationale Rechtsakte.

Je nach Umfang der Beschränkungen können drei Embargoarten unterschieden werden: Totalembargos, Teilembargos und Waffenembargos.

Bitte beachten Sie, dass Inhalt und Umfang der erlassenen Maßnahmen in Abhängigkeit zum jeweiligen Ziel unterschiedlich sind und sie vielfältige Beschränkungen und Verbote enthalten können. Daher ist im Einzelfall genau zu prüfen, ob die geplante Handlung und/oder das zugrundeliegende Rechtsgeschäft von Beschränkungen betroffen sind. Embargoregelungen können nicht nur die Ausfuhr des Gutes, sondern beispielsweise auch die Einfuhr von Gütern, den Kapital- und Zahlungsverkehr, die Erbringung von Dienstleistungen sowie den Abschluss und die Erfüllung von Verträgen betreffen.

Die in den Embargovorschriften enthaltenen Regelungen bzw. Güterbeschreibungen in den entsprechenden Anhängen gehen den allgemeinen ausfuhrrechtlichen Regelungen vor. Allerdings bleiben die allgemeinen Regelungen daneben weiterhin anwendbar. Sollten also die Voraussetzungen der Embargovorschriften nicht gegeben sein, sind stets die allgemeinen ausfuhrrechtlichen Regelungen, d. h. insbesondere die EG-Dual-use-Verordnung, zu berücksichtigen.

Eine kompakte Einführung und einen aktuellen Überblick vermitteln das Merkblatt Außenwirtschaftsverkehr mit „Embargo-Ländern“ (PDF, 174KB, Datei ist nicht barrierefrei), die Übersicht über die länderbezogenen Embargos (PDF, 193KB, Datei ist nicht barrierefrei) und das Merkblatt Embargomaßnahmen zur Terrorismusbekämpfung (PDF, 191KB, Datei ist nicht barrierefrei).

Personenbezogene Embargomaßnahmen / Terrorismus

Neben Embargos, die sich gegen bestimmte Länder richten, gibt es auch restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, das heißt so genannte personenbezogene, länderunabhängige Embargos. Diese Maßnahmen, namentlich Finanzsanktionen, richten sich gegen einzelne Personen, Einrichtungen oder Organisationen. 

Weiterführende Informationen zu den länderunabhängigen, personenbezogenen Embargos können unter dem Menü-Punkt „Terrorismus“ oder über das Merkblatt Embargomaßnahmen zur Terrorismusbekämpfung (PDF, 191KB, Datei ist nicht barrierefrei) abgerufen werden.

Zuständigkeiten

Das BAFA setzt Embargos administrativ um, soweit sie Güter, technische Hilfe und wirtschaftliche Ressourcen betreffen. Für die administrative Umsetzung betreffend Gelder, Finanzmittel und Finanzhilfe ist die Deutsche Bundesbank zuständig.

Nähere Informationen zu einzelnen länderbezogenen oder personenbezogenen Embargos finden Sie unter dem jeweiligen Punkt im Bereichsmenü.

Hinweis
In diesem Bereich unserer Webseite finden Sie Rechtsakte und Informationstexte zu den verschiedenen länderbezogenen und länderunabhängigen Embargomaßnahmen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass neuere Rechtsakte hier nur mit zeitlicher Verzögerung eingestellt bzw. eingearbeitet werden. Insofern stellen die hier dargebotenen Inhalte lediglich eine Informations- und Dokumentationsquelle dar, für deren Richtigkeit keine Gewähr übernommen wird. Letztendlich verbindlich sind ausschließlich die in den gedruckten Ausgaben des Amtsblatts der Europäischen Union bzw. die im Bundesanzeiger veröffentlichten Texte.

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