Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

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Meldungen

Hand, die auf einer Tastatur schreibt Quelle: © Fotolia.com/PureSolution

Die durch den Umgang mit bestimmten Chemikalien im Rahmen des CWÜ entstehenden Meldepflichten und Meldearten sind in der CWÜV geregelt. Das BAFA ist für die Erfassung und Verarbeitung der Meldedaten zuständig. Die Meldungen werden einzeln und in zusammengefasster Form unter Beachtung strenger Vorschriften zur Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen an die OVCW übermittelt.

Meldepflicht

Unternehmen, die alle drei der folgenden Kriterien erfüllen, sind meldepflichtig:

  1. die Chemikalie ist einer der Chemikalienlisten beziehungsweise der Gruppe der BOC-/PSF-Chemikalien zugeordnet
  2. eine meldepflichtige Tätigkeit wird ausgeübt (siehe Tabelle unten) und
  3. die gehandhabte Chemikalienmenge überschreitet den Schwellenwert (siehe unten) 
 Meldepflichtige Tätigkeiten
Meldepflichtige ChemikalieProduktionVerarbeitungVerbrauchEinfuhr/
Ausfuhr
Liste 1-Chemikaliejanein (ja, nur bei gleichzeitiger Produktion der Chemikalie)ja
Liste 2-Chemikaliejajajaja
Liste 3-Chemikaliejanein nein ja
Bestimmte Organische Chemikalien (BOC/PSF)janein nein nein 

Meldepflicht für Chemikalien in Mischungen

Listenchemikalien, die Bestandteil eines Produkts sind oder in einer Mischung (Formulierung) vorliegen, müssen erst bei Überschreitung der jeweils gültigen Konzentrationsschwelle gemeldet werden (siehe Meldeschwellen unten).

BOC-/PSF-Chemikalien sind nur meldepflichtig, wenn sie in einer Mischung > 50 % produziert werden.

Wer ist meldepflichtig?

Meldepflichtig sind

  • Werke, die meldepflichtige Tätigkeiten bezüglich Chemikalien der Listen 1 bis 3 und/oder BOC-/PSF-Chemikalien ausüben.
  • Unternehmen/Händler, die Chemikalien der Liste 1 bis 3 ein- oder ausführen.

Bitte teilen Sie uns baldmöglichst mit, wenn innerhalb eines laufenden Jahres der Betreiber eines Werks wechselt oder das Werk geschlossen wird.

Meldearten und Meldefristen

Die Meldungen sind in regelmäßigen Abständen abzugeben. Dabei sind folgende Meldearten zu unterscheiden:

  1. Die Jahresabschlussmeldung über die meldepflichtige Tätigkeit im abgelaufenen Kalenderjahr. Abgabetermin an das BAFA: 1. Februar des folgenden Kalenderjahres
  2. Die Jahresvorausmeldung über die voraussichtliche meldepflichtige Tätigkeit im folgenden Kalenderjahr. Abgabetermin an das BAFA: 15. September eines Kalenderjahres
  3. Die Neumeldung über die erstmalige Aufnahme einer meldepflichtigen Tätigkeit im laufenden Kalenderjahr. Abgabetermin an das BAFA: 20 Tage vor Aufnahme der Tätigkeit
  4. Die Änderungsmeldung über die Korrektur der zuletzt abgegeben Jahresvorausmeldung oder Neumeldung. Abgabetermin an das BAFA: 20 Tage vor Eintritt der Änderung

Hinweis

Bitte verwenden Sie zur Meldung ausschließlich die vom BAFA veröffentlichten Meldeformulare. Eine ausführliche Ausfüllanleitung sowie weitere Hinweise bezügliche der Abgabe der Meldung finden Sie im von uns veröffentlichten Meldeleitfaden.

Meldungspflichten und Häufige Meldefehler

Mengenschwellen für Meldungen

Übersicht über die Mengenschwellen, die eine Meldepflicht auslösen

Mengenschwelle Meldepflicht
Chemikalie ProduktionVerarbeitungVerbrauchEinfuhr/Ausfuhr
BOC> 200 t BOC/Werk (Summe aller produzierten Chemikalien)
BOC> 30 t PSF/Betrieb (jeweilige Chemikalie)
Liste 3-Chemikalien (jeweilige Chemikalie)> 30 t/Betrieb> 1 t/Unternehmen
Liste 2B-Chemikalien (jeweilige Chemikalie)> 1 t/Betrieb> 1 t/Betrieb> 1 t/Betrieb> 100 kg/Unternehmen
Liste 2A-Chemikalien: (jeweilige Chemikalie)    
– BZ (Nr. 3)> 1 kg/Betrieb> 1 kg/Betrieb> 1 kg/Betrieb> 100 g/Unternehmen
– Amiton (Nr. 1)> 100 kg/Betrieb> 100 kg/Betrieb> 100 kg/Betrieb> 10 kg/Unternehmen
– PFIB (Nr. 2)> 100 kg/Betrieb> 100 kg/Betrieb> 100 kg/Betrieb> 10 kg/Unternehmen
Liste 1-Chemikalien (Summe aller produzierten Chemikalien)> 100 gkeine Mengenschwelle

Im Fall von Mischungen ist die absolute Menge der kontrollierten Chemikalie in der Mischung entscheidend und nicht die Gesamtmenge der Mischung.  Werden die jeweiligen Konzentrationsgrenzen unterschritten, bestehen – unabhängig von den absoluten Mengen – keine Genehmigungs-, Melde- oder Inspektionspflichten.

Meldepflichten für Chemikalien der Liste 1

Produktion

Wer ein Werk betreibt, das mehr als 100 Gramm in Summe von Chemikalien der Liste 1 im Jahr produziert oder im jeweils folgenden Kalenderjahr voraussichtlich produzieren wird, ist zu Meldungen verpflichtet.

Einfuhr und Ausfuhr

Wer Chemikalien der Liste 1 in Vertragsstaaten (gilt auch für Transfers innerhalb der EU) ein- oder ausführt, ist zu Meldungen verpflichtet.

Mischungen

Eine Meldepflicht besteht auch, wenn die Chemikalie in einer Mischung mit einem Anteil > 1 Prozent enthalten ist.

Meldepflichten für Chemikalien der Liste 2

Produktion, Verarbeitung und Verbrauch

Wer ein Werk betreibt, in dem mindestens ein Betrieb Chemikalien der Liste 2 in Mengen oberhalb der Meldeschwelle im Jahr produziert, verarbeitet oder verbraucht oder im jeweils folgenden Kalenderjahr voraussichtlich produzieren, verarbeiten oder verbrauchen wird, ist zu Meldungen verpflichtet.

Einfuhr und Ausfuhr

Meldepflichtig ist, wer Chemikalien der Liste 2 oberhalb der Meldeschwelle im Jahr in Vertragsstaaten (gilt auch für Transfers innerhalb der EU) ein- oder ausführt.

Mengenschwelle pro Jahr und Werk/Unternehmen

Chemikalien Liste 2

Produktion, Verarbeitung, Verbrauch

Im- und Export

Gewichtskonzentration für Mischungen

2 A* Nr. 31 kg0,1 kg> 1 %
2 A Nr. 1, 2100 kg10 kg> 1 %
2 B Nr. 4 - 141000 kg100 kg> 30 %

 Mischungen

Chemikalien der Liste 2 Nr. 1 – 3, die in einer Mischung vorliegen,  sind ab einer Konzentrationsschwelle von > 1 % und Chemikalien der Liste 2 Nr. 4 – 14, die in einer Mischung vorliegen, sind erst ab einer Konzentrationsschwelle > 30 % meldepflichtig, unabhängig von ihrer Gesamtmenge. Sind in Mischungen mehrere gelistete Chemikalien enthalten, so ist die Konzentrationsschwelle für jede gelistete Chemikalie einzeln zu betrachten und gegebenenfalls zu melden. Gemeldet wird dann die in der Mischung tatsächlich enthaltene Menge der zu meldenden Chemikalie.

 Meldearten Chemikalien Liste 2

Meldepflichtige Aktivitäten beim Umgang mit Liste 2-Chemikalien sind dem BAFA jeweils zu melden:

  • Jahresabschlussmeldung (Produktion, Verarbeitung, Verbrauch, Im- und Export)
    Abgabetermin: 1. Februar des folgenden Kalenderjahres
  • Jahresvorausmeldung (Produktion, Verarbeitung, Verbrauch)
    Abgabetermin: 15. September des Kalenderjahres
  • Bei Bedarf Neu- und Änderungsmeldung (Produktion, Verarbeitung, Verbrauch)
    Abgabetermin: 20 Tage vor Aufnahme/Änderung der Tätigkeit

Meldepflichten für Chemikalien der Liste 3

Meldepflichten

Produktion

Wer ein Werk betreibt, in dem mindestens ein Betrieb mehr als 30 Tonnen einer Chemikalie der Liste 3 im Jahr produziert oder im jeweils folgenden Kalenderjahr voraussichtlich produzieren wird, ist zu Meldungen verpflichtet.

Einfuhr und Ausfuhr

Meldepflichtig ist, wer mehr als eine Tonne einer Chemikalie der Liste 3 im Jahr (gilt auch für Transfers innerhalb der EU) ein- oder ausführt.

Mengenschwelle pro Jahr und Werk/Unternehmen
Chemikalien Liste 3ProduktionIm- und ExportGewichtskonzentration für Mischungen
alle> 30 t> 1 t> 30 %
Mischungen

Chemikalien der Liste 3, die in einer Mischung vorliegen, sind erst ab einer Konzentrationsschwelle > 30 % meldepflichtig, unabhängig von ihrer Gesamtmenge. Gemeldet wird dann die in der Mischung tatsächlich enthaltene Menge der zu meldenden Chemikalie.

Meldearten

Meldepflichtige Aktivitäten bezüglich Liste 3-Chemikalien sind dem BAFA jeweils zu melden:

  • Jahresabschlussmeldung (Produktion, Im- und Export)
    Abgabetermin: 1. Februar des folgenden Kalenderjahres
  • Jahresvorausmeldung (Produktion)
    Abgabetermin: 15. September des Kalenderjahres
  • Bei Bedarf Neu- und Änderungsmeldung (Produktion)
    Abgabetermin: 20 Tage vor Aufnahme/Änderung der Produktion

Meldepflicht für BOC-Chemikalien

Neben der Meldepflicht für die Produktion gelisteter Chemikalien sehen die Regelungen des CWÜ auch vor, dass die Produktion von organischen Chemikalien – im Folgenden Bestimmte Organische Chemikalien (BOC) genannt – meldepflichtig ist.

Wer ist meldepflichtig?

  • Werke, die pro Jahr > 200 t BOC produzieren, sind meldepflichtig. Hierbei ist die Summe aller BOC zu bilden.
  • Werke, in denen mindestens ein Betrieb > 30 t einer PSF-Chemikalie in einem Jahr produziert.

Definition Produktion von BOC

Produktion im Sinne des CWÜ bedeutet die Bildung einer BOC durch chemische Reaktion (chemische Synthese). Alle anderen "Produktionsarten" (zum Beispiel biologische Herstellung, physikalische Prozesse wie Mischen, Formulieren und Ähnliches sowie Verbrauch, ohne dass neue BOC entstehen) sind nicht meldepflichtig.

Mischungen

BOC-Chemikalien sind auch die im Werk durch chemische Reaktion produzierten Mischungen. Sie sind meldepflichtig, wenn der Gewichtsanteil einer BOC-Chemikalie mehr als 50% beträgt.

Meldearten

Jahresabschlussmeldung unter Verwendung des Werksformulars.
Abgabetermin: 1. Februar des folgenden Kalenderjahres

Meldepflichten bei Im- und Export von Chemikalien der Liste 2 und 3

Firmen und Händler, die Chemikalien der Listen 2 und 3 in Mengen oberhalb der Meldeschwellen im- und/oder exportieren, sind verpflichtet die Im- und Exporte unter Angabe der Mengen der einzelnen Chemikalien und der jeweiligen Herkunfts- beziehungsweise Bestimmungsländer zu melden. Dies gilt auch bei Lieferungen innerhalb der EU, da im CWÜ nur zwischen Vertragsstaaten und Nicht-Vertragsstaaten unterschieden wird (Wirtschaftsräume sind nicht bekannt).

Mengenschwellen

Eine Meldung wird dann nötig, wenn die Summe aller Im- und Exporte (pro Jahr und Unternehmen) einer gelisteten Chemikalie die angegebene Mengenschwelle überschreitet.

Mengenschwelle
ChemikalieMenge pro Jahr und Unternehmen
Liste 2 – 2 A*Nr. 30,1 kg
Liste 2 – 2 A Nr. 1 und 210 kg
Liste 2 – 2 B Nr. 4 – 14100 kg
Alle Liste 3-Chemikalien1000 kg

Mischungsregeln

Chemikalien der Liste 2 Nr. 1 – 3, die in einer Mischung vorliegen, sind ab einer Konzentrationsschwelle > 1% und Chemikalien der Listen 2 Nr. 4 – 14 und 3, die in einer Mischung vorliegen, sind erst ab einer Konzentration > 30 % meldepflichtig, unabhängig von ihrer Gesamtmenge. Sind in Mischungen mehrere gelistete Chemikalien enthalten, so ist die Konzentrationsschwelle für jede gelistete Chemikalie einzeln zu betrachten und gegebenenfalls zu melden. Gemeldet wird dann die in der Mischung tatsächlich enthaltene Menge der zu meldenden Chemikalie.

Konsumgüterausnahme

Im- und Exporte der Chemikalien der Listen 2 und 3 oder deren Mischungen sind nicht meldepflichtig, wenn diese – unabhängig von der Konzentration – als Konsumgut (Verbrauchsgut) bestimmt sind. Konsumgüter im Sinne des CWÜ sind Waren, die zum Verkauf im Einzelhandel verpackt und für den persönlichen Gebrauch bestimmt oder zum einzelnen Gebrauch verpackt sind.

Wichtige Definitionen

Import bezeichnet hier die Einfuhr von Chemikalien aus dem Ausland in das Inland. Den Import meldet die Firma, die den Import durchführt. Wird eine zuvor eingeführte Chemikalie im Inland erworben, besteht für den Käufer keine Meldepflicht. Das Herkunftsland ist das Land, aus dem die Chemikalie eingeführt wird. Entscheidend ist der tatsächliche Weg der Ware.

Export ist, wenn die Chemikalie ins Ausland überführt wird. Den Export meldet die Firma, die den Export durchführt. Das Bestimmungsland ist das Land, in das die Chemikalie versendet wird.

Bei Transits wird die Ware nur durch das Bundesgebiet bewegt, aber nicht in den Verkehr gebracht. Transits sind nicht meldepflichtig.

Weiterführende Erläuterungen entnehmen Sie bitte dem „Merkblatt zum Im- und Export“ bzw. dem „Meldeleitfaden“.

Meldearten

Jahresabschlussmeldung unter Verwendung des Formulars „JEA“ im Vordruck „MeldebögenJahresabschlussmeldung“. Abgabetermin ist der 1. Februar des folgenden Kalenderjahres.

Häufige Meldefehler

Die jährlich abzugebenden Meldungen sind Grundlage und Gegenstand der Überprüfung bei den durchzuführenden CWÜ-Inspektionen. Außerdem werden die Meldungen zur Ermittlung der Jahresmengen von im- bzw. exportierten CWÜ relevanten Chemikalien herangezogen. Fehlerhafte Meldungen führen zu einem erhöhten Klärungsbedarf, was zum Beispiel zu zeitlichen Verzögerungen bei Inspektionen führen kann. Deshalb gehen wir im Anschluss  auf die am häufigsten vorkommenden Fehler näher ein.

Allgemeine Meldefehler (Listenchemikalien und BOC)

Verspätete Abgabe der Meldung

Zur korrekten Erfassung der Meldedaten ist eine fristgerechte Abgabe der Meldungen unerlässlich.

Definitionen

Das CWÜ verwendet eine eigene spezifische Begrifflichkeit. Ganz besonders ist hier auf den Begriff „Betrieb“ hinzuweisen:

Als Betrieb bezeichnet man einen weitgehend eigenständigen Bereich mit meist eigenem Betriebsleiter, in dem sich eine oder mehrere industrielle Anlagen mit zugehörigen Infrastruktureinrichtungen befinden. Infrastrukturelemente, die darauf hinweisen können, dass es sich nach CWÜ-Definition um einen eigenständigen Betrieb handelt, sind zum Beispiel kleine Verwaltungsabteilungen, Lager-/Abwicklungsbereiche für Rohstoffe und Erzeugnisse, Abwasser-/Abfallbehandlungs-/Abfallentsorgungsbereiche, Kontrolllabore/analytische Labore oder Erste-Hilfe-Stationen, die speziell für den einen Betrieb zuständig sind.

Meldefehler bezüglich Listenchemikalien

Umgang mit Liste 2-Abfällen

Bei in Deutschland durchgeführten Inspektionen stellte sich heraus, dass der Umgang mit Liste 2-Abfällen häufig falsch gemeldet wurde. Hierzu finden Sie eine Übersicht, wie richtig gemeldet werden muss.

  • Abgabe von Abfall zur Entsorgung an andere Firma im Inland: Im Chemikalienbogen „JL2“ wird „Abgabe an andere Industrie unter Verwendung der Produktgruppe 599“ angekreuzt
  • Abgabe von Abfall zur Entsorgung ins Ausland: als Export meldepflichtig
  • Verbrennung von Abfall in eigener Verbrennungsanlage: als Verbrauch meldepflichtig
  • Chemische Neutralisation von Abfall (im eigenen Werk): als Verbrauch meldepflichtig

Weitere:

  • Bitte achten Sie darauf, dass produzierte Liste 2-Chemikalien, die als Katalysator oder Spül-/Lösemittel im Kreislauf eingesetzt werden, nicht doppelt beziehungsweise  gar nicht gemeldet werden.
  • Produktgruppen auf dem Werksbogen beziehen sich auf die hauptsächlichen Tätigkeiten des Werkes; Produktgruppen auf dem Betriebsbogen beziehen sich nur auf den gemeldeten Betrieb, Produktgruppen auf dem Liste 2-Chemikalienbogen beziehen sich nur auf die gemeldete Chemikalie.

Meldefehler bezüglich BOC-Chemikalien

Die Produktion von BOC im Sinne des CWÜ bezieht sich nur auf chemische Synthese; rein physikalische Prozesse wie Formulierungen, Herstellung von Dispersionen oder Mischen werden als Verarbeitung angesehen und sind daher für BOC nicht meldepflichtig.

Bei der Berechnung der Produktionsmenge des Werks werden nur die Endprodukte eines Betriebs berücksichtigt, nicht die Zwischenprodukte. Diese Endprodukte sind auch dann zu berücksichtigen, wenn sie in einem weiteren Betrieb umgesetzt werden. Gemeldet wird die Summe der Einzelmengen.

Produktgruppen

Produktgruppen sollen einen allgemeinen Überblick über die Tätigkeiten des Werks geben. Bitte geben Sie die Produktgruppen an, die sich auf die Hauptprodukte des Werks beziehen.

Warenbezogene Produktgruppen (z. B. Kosmetika (553), Pharmazeutika (541,542), Insektizide (591)) bitte nur dann verwenden, wenn diese Produkte tatsächlich als solche produziert werden. Bei alleiniger Wirkstoffproduktion benutzen Sie bitte die chemikalienbezogenen Produktgruppen (511 – 524).
Bei Produktionsumstellung müssen Sie in der nächsten Meldung die Produktgruppen entsprechend anpassen.

Informationen zum Thema

Kontakt

  • Chemiewaffenübereinkommen (Meldungen)Bundesamt für Wirtschaft und AusfuhrkontrolleReferat 324 – CWÜ-Inspektionen, CWÜ-Meldewesen Frankfurter Straße 29 – 35 65760 Eschborn Telefon: 06196 908-2332 Telefon: 06196 908-2830 Fax: 06196 908-1912ErreichbarkeitMontag bis Donnerstag: 08:30 Uhr – 16:00 Uhr
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