Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

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Textil- und Bekleidungserzeugnisse

Mehrere Stapel mit Bekleidungserzeugnissen Quelle: © iStock/Günay Mutlu

Hinweis

Ab dem 23. März 2017 ist die Einfuhr in die Union der in Artikel 1 der Verordnung (EU) 2015/936 genannten Waren aus Belarus frei und unterliegt keinen mengenmäßigen Beschränkungen mehr.
Das heißt die Textil- und Bekleidungserzeugnisse, für deren Einfuhr aus Belarus in der Vergangenheit BAFA-Genehmigungen benötigt wurden, können ab dem 23. März 2017 frei und ohne mengenmäßige Beschränkungen importiert werden.
Die Genehmigungspflicht für die Einfuhr in die Union der in Artikel 1 der Verordnung (EU) 2015/936 genannten Waren aus der Demokratischen Volksrepublik Korea bleibt fortbestehen!
Die jährlichen Unionshöchtsmengen für den passiven Veredelungsverkehr nach Artikel 4 der Verordnung (EU) 2015/936 werden ebenfalls zum 23. März 2017 aufgehoben. Das heißt die Einfuhr von Bekleidungswaren aus Belarus im Rahmen der passiven Veredelung bedarf ab dem 23. März 2017 ebenfalls keiner Genehmigung durch das BAFA.

Auf dem Sektor „Textilwaren und Bekleidung“ erteilt das BAFA Genehmigungen im Rahmen autonomer Kontingente für die Einfuhren aus der Demokratischen Volksrepublik Korea.

Das BAFA hat hierzu am 20. Dezember 2016 in Form einer Einfuhrausschreibung für das Jahr 2017 die Regelungen, nach denen die Antragstellung und die Erteilung der Einfuhrgenehmigungen erfolgen sollen, im Bundesanzeiger Nummer „BAnz AT 24.01.2017 A1“ veröffentlicht.

Antragstellung

Bitte lesen Sie vor der Antragstellung die „Hinweise und Erläuterungen zum Vordruck E3c“.

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