Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

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Kriegswaffenkontrolle

Reihe von Gewehren Quelle: © iStock.com/Algul

Das Kriegswaffenkontrollgesetz dient Friedenssicherung und Kriegsverhütung. Es soll friedenstörende Handlungen verhindern, das friedliche Zusammenleben der Völker schützen sowie die Gefahren für den Völkerfrieden und die internationale Sicherheit abwehren. Zu diesem Zwecke schreibt Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes vor, dass Waffen, die zur Kriegführung bestimmt sind, nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden dürfen. Das bedeutet, dass der Umgang mit diesen Kriegswaffen durch das Erfordernis der Genehmigung unter staatliche Überwachung gestellt ist.

Zuständige Genehmigungsbehörde

Die Befugnis zur Erteilung oder den Widerruf einer Genehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz liegt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Das BAFA als Überwachungsbehörde

Das BAFA überwacht die Einhaltung der Genehmigungen sowie sämtliche Bestände von Kriegswaffen anhand von Meldungen und Prüfungen der Kriegswaffenbücher vor Ort. Im Rahmen dieser Betriebsprüfungen werden zudem die Sicherheitsvorkehrungen gegen das Abhandenkommen und die unbefugte Verwendung überwacht.

Hinweis zur Demilitarisierung – Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (KrWaffUnbrUmgV)

Die ab dem 1. September 2018 gültige Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen (Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung – KrWaffUnbrUmgV) vom 10. August 2018 (BGBl. I Seite 1318) regelt fortan das Verfahren der Demilitarisierung von Kriegswaffen.

Weitere Informationen finden Sie unter Unbrauchbar gemachte Kriegswaffe/Demilitarisierung.

Informationen zum Thema

Kontakt

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