Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Hinweis zum Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher werden auf dieser Website Nutzungsdaten nur in anonymisierter Form zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert.

Outreach-Projekte

Viele Weltkugeln (Globen) aus Plastik Quelle: © iStock.com/Gumpanat

Seit 2006 ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) weltweit in zahlreichen Outreach-Projekten involviert, die viele unterschiedliche Felder der Exportkontrolle und Nonproliferation einschließen.

Seit 2006 ist das BAFA von der EU beauftragt, die Implementation von EU-Outreach-Programmen im Bereich von Exportkontrolle sowohl für Dual-use-Güter als auch für konventionelle Waffen durchzuführen. Ziel dieser Outreach-Programme ist es, Partnerländern fachliche Unterstützung bei der Entwicklung und Stärkung ihrer Exportkontrollsysteme anzubieten, um den internationalen Austausch von für die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen bestimmten Gütern und den illegalen Transfer von konventionellen Waffen zu verhindern. Im Jahr 2006 startete das BAFA die Implementierung des EU-Outreach Programms zur Exportkontrolle von Dual-use Gütern. Das EU-Projekt zur Kontrolle des Exports von konventionellen Waffen (COARM) wird ebenfalls seit 2010 vom BAFA ausgeführt. Im Jahr 2014 wurde das BAFA zusätzlich damit beauftragt, die Implementierung des EU-ATT Outreach-Projektes (ATT-OP), welches vom Auswärtigen Amt kofinanziert wird, durchzuführen. Zu weiteren Aufträgen des BAFA gehörte die Mitarbeit in der EU-Initiative „CBRN Risk Mitigation Centres of Excellence“ als Konsortialführer des Projektes Nr. 5 zur Thematik „Knowledge Development and Transfer of Best Practice of CBRN Import/Export Monitoring“ (von 2013 – 2014), sowie die Mitarbeit im Projekt Nr. 8 „Prerequisite to strengthening CBRN national legal frameworks“. Ebenfalls agiert das BAFA seit 2014 als Durchführungsbehörde für das Projekt Nr. 38 zur Thematik „Export control outreach for Dual-use items“.

Zusätzlich zu den obengenannten Aktivitäten des BAFA, welche von der Europäischen Union finanziert werden, hat das BAFA 2015 damit begonnen, ausschließlich durch das Auswärtigen Amt finanzierte Projekte zu implementieren. Diese Projekte eröffnen die Möglichkeit für maßgeschneiderte Aktivitäten auf bilateraler und regionaler Ebene, etwa den „ATT-Implementation Support Measures“ oder dem „Export Control Programme“, welches das hauptsächliche Augenmerk auf die Transferkontrolle konventioneller Waffen legt.

EU-Outreach

Seit 2006 agiert das BAFA als Durchführungsbehörde für EU-finanzierte Projekte zur internationalen Exportkontrolle und Non-Proliferation. Zu diesen Projekten gehören das EU Arms Trade Treaty Outreach-Projekt (ATT-OP), das COARM-Projekt mit dem Hauptfokus auf Kleinwaffen, mehrere EU Centres of Excellence Projekte sowie ausschließlich vom Auswärtigen Amt finanzierte Projekte.

EU Arms Trade Treaty Outreach Project

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wurde, nach dem EU Ratsbeschluss 2013/768/GASP beauftragt, EU-Aktivitäten zur Umsetzungsunterstützung des Vertrags über den Waffenhandel (ATT) durchzuführen. Dieses von der Bundesregierung kofinanzierte Projekt zielt darauf ab, ein baldiges Inkrafttreten des ATT zu unterstützen, eine effektive Umsetzung zu gewährleisten und eine globale Universalisierung des Vertrags zu erreichen. Das EU-Projekt unterstützt auf Anfrage Nicht-EU-Staaten bei dem Ausbau ihrer Transferkontrolle im Waffenbereich. Ebenfalls soll das Projekt die Sensibilisierung und Teilnahme des ATT auf nationaler und regionaler Ebene stärken, um dadurch zu seiner Universalisierung beizutragen. Zusätzlich zu seinen regionalen Seminaren unterstützt dieses Projekt neun Roadmap-Partnerländer und sieben Ad-hoc-Partner in Afrika, Asien, Europa, Lateinamerika und der Karibik.

Die Neuauflage dieses Projekts wurde am 29. Mai 2017 mit Ratsbeschluss 2017/915 ins Leben gerufen. Das auf drei Jahre angelegte Projekt wird auf die Erfolge des ersten Projekts aufbauen.

COARM III-Projekt

Ende 2015 erhielt das BAFA im Rahmen des Beschlusses 2015/2309/GASP des Rates über die Förderung effektiver Waffenexportkontrollen vom 10. Dezember 2015 bereits zum dritten Mal das Mandat zur Umsetzung von COARM-Outreach-Aktivitäten im Zeitraum von Januar 2016 bis Dezember 2017.

Das Ziel dieses Projektes besteht darin, Partnerländern fachliche Unterstützung in unterschiedlichen Bereichen der Waffenexportkontrolle (z. B. Gesetzgebung, Genehmigungsverfahren, Zollwesen) anzubieten. Wie in den vorherigen COARM-Projekten sind wieder zahlreiche Aktivitäten, u. a. regionale Seminare, Studienbesuche in EU-Mitgliedsstaaten und individuelle Unterstützungsmaßnahmen für Partnerländer der südosteuropäischen, osteuropäischen und kaukasischen sowie nordafrikanischen Region vorgesehen. Daneben werden zum ersten Mal auch Veranstaltungen zum Thema Waffen für Partnerländer in Westafrika sowie China organisiert. Das Projekt ist Teil der P2P-Initiative der EU zur Stärkung der Exportkontrollsysteme weltweit.

EU P2P EU-Outreach für Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Nach langjähriger Zusammenarbeit im Rahmen der vorherigen EU-Outreach-Projekte entstand das Projekt Nr. 38 im Rahmen der Centres of Excellence (CoE 38) für Jordanien und Kasachstan zur weiteren Stärkung der bestehenden Beziehungen sowie zur Bereitstellung individueller Unterstützung im Bereich der Exportkontrolle für Güter mit doppeltem Verwendungszweck.

Zusammen mit den Partnerländern erstellte Aktionspläne dienen als Grundlage für die Umsetzung des Projekts. Eine Neuheit in diesem Projekt ist die Positionierung von Langzeitexperten in den beiden Partnerländern über die Laufzeit der Umsetzungsphase der Aktionspläne für einen Zeitraum von zwei Jahren in Amman, Jordanien, und Astana, Kasachstan. Die Langzeitexperten stehen in engem Kontakt mit allen relevanten nationalen Ministerien und Behörden und agieren somit als Verbindungsglied zwischen dem Outreach-Team und den Kontaktpersonen vor Ort.

Das erste Projekt begann am 1. Januar 2014 und hatte eine Laufzeit bis zum 31. Juli 2017. Eine Verlängerung des Projekts findet derzeit statt und wird mit den Projektpartnern Kasachstan und dem Libanon durchgeführt.

Nationales Outreach

Im Jahr 2015 hat das BAFA mit der Ausführung der vom Auswärtigen Amt finanzierten bilateralen Unterstützungsmaßnahmen zur Implementierung des ATT begonnen. Der Fokus dieser Maßnahmen liegt auf den Regionen Süd- und Südostasien sowie den CARICOM-Mitgliedstaaten. Seit 2015 gibt es zudem eine bilaterale Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China.

ATT Implementation Support Measures

Seit dem Jahr 2015 finanziert das Auswärtige Amt das Projekt „ATT Implementation Support Measures“, welches vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) mit mehreren Staaten weltweit umgesetzt wird. Im Mittelpunkt dieser Bemühungen steht die Universalisierung des internationalen Vertrags über den Waffenhandel (UN Arms Trade Treaty, ATT). Der ATT ist der erste international gültige Vertrag, welcher den Handel mit konventionellen Rüstungsgütern mit international gültigen Standards versieht. Er trat am 24. Dezember 2014 in Kraft, nachdem im September 2014 mehr als 50 Staaten den Vertrag ratifiziert hatten.

Im Rahmen des Projekts ATT Implementation Support Measures soll das Vertragswerk des ATT im Rahmen von bilateralen Seminaren, Workshops und regionalen Großkonferenzen zum Gegenstand intensiver Diskussionen gemacht werden und zudem weitere gängige Themen der Exportkontrolle thematisiert werden. Aktuelle Bemühungen von Staaten sowie Herausforderungen im Zuge der Ratifizierung und der effektiven Umsetzung des ATT sollen im Rahmen solcher Veranstaltungen zum Gegenstand des Erfahrungsaustauschs gemacht werden. Typischerweise sind Regierungsvertreter, Mitarbeiter von Lizensierungs-, Zoll- und Strafverfolgungsbehörden sowie Repräsentanten von internationalen und regionalen Organisationen sowie Nichtregierungsorganisationen und Think Tanks in diese Veranstaltungen eingebunden. Während für das Projekt im Jahr 2015 der Fokus auf Veranstaltungen mit Teilnehmern aus dem Karibikraum lag, stand im Jahr 2016 vor allem Süd- und Südostasien im Zentrum der Bemühungen.

Die Veranstaltungen zielen darauf ab, gängige Themenkomplexe, Problembereiche und Herausforderungen im Bereich der illegalen Verbreitung von Kleinwaffen zu thematisieren und mögliche Lösungsmechanismen aufzuzeigen. Die Vorteile effektiver nationaler Kontrollsysteme im Bereich konventioneller Waffen sind ein fester Teil solcher Diskussionen. Dutzende erfahrene EU-Experten in den einschlägigen Bereichen der Exportkontrolle ermöglichen im Rahmen dieses Projekts den intensiven Erfahrungsaustausch. Um grenzüberschreitende Probleme wie den illegalen Waffenhandel erfolgreich einzudämmen, ist letztendlich die Stärkung internationaler Kooperation und regionaler Koordinierung ein entscheidender Faktor. Die Seminare und Konferenzen der ATT Implementation Support Measures bieten hier die Möglichkeit, zu einer stärkeren Vernetzung zwischen den Delegationen verschiedener Partnerländern beizutragen. Um die Etablierung eines universalisierten und robust anwendbaren globalen Vertragswerks zu erreichen, ist die Fortführung eines andauernden internationalen Dialogs unabdingbar.

Bilaterale Zusammenarbeit mit China

Zur Stärkung der langjährigen Beziehung mit der Volksrepublik China stellt das Auswärtige Amt im dritten Jahr in Folge finanzielle Mittel für einen vertieften Dialog im Bereich der Nichtverbreitung und Exportkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck zur Verfügung.

Die Zusammenarbeit mit China konzentrierte sich im Jahr 2015 im Rahmen von Arbeitstreffen in Deutschland und in China auf einen Dialog zu den neusten Entwicklungen im Bereich der Nichtverbreitung und der Exportkontrolle allgemein. Der Austausch der involvierten Ministerien und Behörden förderte die guten Beziehungen und ebnete auch den Weg die Kooperation im Jahr 2016 und 2017 fortzuführen.

Kontakt

  • Outreach-ProjekteBundesamt für Wirtschaft und AusfuhrkontrolleReferat 225 – Outreach-Projekte; Grundsatz Frankfurter Straße 29 – 35 65760 Eschborn Telefon: 06196 908-2602ErreichbarkeitMontag bis Donnerstag: 08:30 Uhr – 16:00 Uhr
    Freitag: 08:30 Uhr – 15:00 Uhr
    Zum Kontaktformular