Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

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Mineralölkrisenvorsorge

Raffinerie Quelle: © Fotolia.com/industrieblick

In Reaktion auf die weltweite Ölkrise 1973/1974 haben die westlichen Industrienationen mit  dem Internationalen Energieprogramm (IEP) ein System geschaffen, das es ermöglicht, einer Störung der Mineralölversorgung  wirksam zu begegnen. So haben die Mitgliedstaaten unter anderem Vereinbarungen über Vorratshaltung, koordinierte Verbrauchseinschränkungen und Ölumverteilung während einer Krise getroffen. 

Innerhalb dieses Systems der Krisenvorsorge arbeitet das BAFA bei der Anwendung des Internationalen Energieprogramms und des Energiesicherungsgesetzes im Rahmen der National Emergency Strategy Organisation (NESO) eng mit der Mineralölwirtschaft, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Erdölbevorratungsverband (EBV) zusammen. Es setzt verschiedene Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen einer Versorgungsstörung in der Bundesrepublik Deutschland um, insbesondere im Hinblick auf die Einrichtung des Datensystems und den administrativen Versorgungsausgleich. Das Krisenmanagement und die Funktionalität des Datensystems werden regelmäßig auf internationaler und nationaler Ebene getestet. Das BAFA informiert die Internationale Energieagentur und die Europäische Kommission laufend über die Versorgungslage sowie die aktuellen Entwicklungen auf dem Mineralölmarkt in Deutschland.

Weiterhin ist im Erdölbevorratungsgesetz vorgesehen, dass bei einer vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu erlassenden Freigabeverordnung das BAFA in dieser Freigabeverordnung ermächtigt werden kann, den Erdölbevorratungsverband zu verpflichten, bestimmte Abnehmer zu beliefern, soweit dies erforderlich ist, um die Versorgung der Bevölkerung oder öffentlicher Einrichtungen mit lebenswichtigen Gütern oder Leistungen sicherzustellen. Die Versorgung beschränkt sich somit auf solche Einrichtungen, deren Tätigkeit lebenswichtigen Charakter hat, vor allem lebenswichtige „Kritische Infrastrukturen“.

Zur Erfassung der „Kritischen Infrastrukturen“ wird in Kürze unter Formulare ein Webportal eingerichtet.

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