Beim 14. Informationstag Exportkontrolle informiert das BAFA über die neuesten Entwicklungen in der Exportkontrolle. Im Zentrum der Veranstaltung stehen die Ausfuhrbeschränkungen, die infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine verhängt wurden.
Der 14. Informationstag Exportkontrolle wurde heute im Kap Europa in Frankfurt am Main eröffnet. In seiner Eröffnungsrede unterstrich BAFA-Präsident Torsten Safarik die Bedeutung der Exportkontrolle vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges, diese sei „unverzichtbar, im Instrumentenkasten der Außen- und Sicherheitspolitik“ und deshalb sei auch der „Diskurs darüber unverzichtbar, gerade mit unseren engsten Partnern“, so der BAFA Präsident weiter.
„Auch Sie als exportierende Unternehmen tragen Verantwortung dafür, dass Exportkontrollen funktionieren“, nahm der BAFA Präsident die Exportwirtschaft in die Pflicht, stellte aber fest, dass die meisten Unternehmen dieser Verantwortung nachkämen, weil sie wüssten, „dass Frieden und Sicherheit die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg sind.“
Als hochrangige Gastrednerin konnte in diesem Jahr Assistant Secretary Thea D. Rozman Kendler vom Bureau of Industry and Security (BIS) gewonnen werden. In ihrem Vortrag informiert Assistant Secretary Kendler über aktuelle Entwicklungen der US-Exportkontrolle. Das BIS ist dem US-Handelsministerium angegliedert und ist für die US-Exportkontrollen verantwortlich. Das BAFA arbeitet seit langem vertrauensvoll und konstruktiv mit der amerikanischen Partnerbehörde zusammen.
Weitere Themen des diesjährigen ITE hinsichtlich der im letzten Jahr novellierten EU-Dual-Use-Verordnung die aktuellen Entwicklungen aus Brüssel. Mit Blick auf das geplante Rüstungsexportkontrollgesetz und die Einführung von Gebühren informiert das BAFA zu nationalen Entwicklungen in der Exportkontrolle. Die fachtechnische Abteilung des BAFA stellt aktuelle Entwicklungen in den nationalen und europäischen Güterlisten dar. Ein besonderer Fokus liegt zudem auf den Russland- und Belarus-Sanktionen der EU, auch hierzu stehen die Expertinnen und Experten des BAFA Rede und Antwort.
